Die Einschränkung der Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit und Formen der Zensur sind seit dem Mittelalter ein Instrument der politischen Verfolgung und Repression im deutschsprachigen Raum.
“Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden” – Rosa Luxemburg
Während das EU-Parlament lautstark US-Sanktionen gegen EU-Bürokraten beklagt, schweigt es beharrlich zur systematischen Zensur und Verfolgung regierungskritischer Stimmen im eigenen…
Der Fall Simone Baum ist mehr als nur ein arbeitsrechtlicher Erfolg gegen die Kölner Stadtverwaltung. Er ist ein Symbol für den Kampf gegen…
In einer scharfen Abrechnung mit der aktuellen politischen Debattenkultur in Deutschland hat Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) die Methoden moderner „Faktenchecker“…
Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz wurde wegen eines ironischen Tweets von der Polizei durchsucht. Was als Satire erkennbar war, wurde von…
Berlin, Oktober 2025 – Eine Kampagne des Bezirksverbands Treptow-Köpenick der Linkspartei gegen das Onlinemedium „Apollo News“ hat bundesweit Kritik ausgelöst.…
Im Saarland bahnt sich ein gravierender Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit an. Wie verschiedene Medien berichten, plant die dortige…
Brüssel/Washington. Die EU-Kommission hat erstmals unter dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) eine empfindliche Millionenstrafe gegen eine…
Es war der Moment, in dem die junge deutsche Demokratie ihre Reifeprüfung bestand. Was als polizeiliches Vorgehen gegen ein Nachrichtenmagazin…
Der Zusammenhang zwischen politischer Verfolgung und Meinungsfreiheit in Deutschland ist eng, da politische Verfolgung oft gezielt darauf abzielt, kritische Stimmen zu unterdrücken und gesellschaftliche…
Das regierungskritische Magazin Compact siegt vor Gericht und darf weiter erscheinen: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat einen Verbotsantrag der Bundesregierung…