Kampagne gegen „Apollo News“: Politische Einschüchterung durch Linkspartei
Berlin, Oktober 2025 – Eine Kampagne des Bezirksverbands Treptow-Köpenick der Linkspartei gegen das Onlinemedium „Apollo News“ hat bundesweit Kritik ausgelöst.…
Meinungsfreiheit
Die Einschränkung der Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit und Formen der Zensur sind seit dem Mittelalter ein Instrument der politischen Verfolgung und Repression im deutschsprachigen Raum.
“Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden” – Rosa Luxemburg
Saarland plant Ausweitung des Straftatbestands der „Politikerbeleidigung“ auf Journalisten
Im Saarland bahnt sich ein gravierender Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit an. Wie verschiedene Medien berichten, plant die dortige…
Die Spiegel-Affäre und der autoritäre Geist der Ära Strauß: Parallelen zu heute
Es war der Moment, in dem die junge deutsche Demokratie ihre Reifeprüfung bestand. Was als polizeiliches Vorgehen gegen ein Nachrichtenmagazin…
Einschränkung der Meinungsfreiheit als Mittel der politischen Verfolgung in Deutschland
Der Zusammenhang zwischen politischer Verfolgung und Meinungsfreiheit in Deutschland ist eng, da politische Verfolgung oft gezielt darauf abzielt, kritische Stimmen zu unterdrücken und gesellschaftliche…
Compact siegt vor Gericht – Verbot durch das Innenministerium verfassungswidrig
Das regierungskritische Magazin Compact siegt vor Gericht und darf weiter erscheinen: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat einen Verbotsantrag der Bundesregierung…
Doxing durch den ÖRR: Jan Böhmermann „doxt“ Marc-Philipp Längert (Clownie)
Am 9. Mai 2025 veröffentlichte das ZDF Magazin Royale die Identität hinter dem YouTube-Kanal “Clownswelt”, der als rechtspopulistisches Influencer-Projekt gilt. Dabei wurden Vorname, Alter…