EU-Sanktionen und Zensur gegen deutsche Bürger und Journalisten Alina Lipp, Thomas Röper und Hüseyin Doğru – Politische Verfolgung statt Rechtsstaat
Die Europäische Union hat mit der Aufnahme der deutschen Staatsbürger Alina Lipp, Thomas Röper und…
Politische Verfolgung in der Europäischen Union
Europäische Union (EU)
Grenzüberschreitende Verfolgung, Menschenrechtsverletzungen und internationale Asylverfahren.
Die Europäische Union versteht sich als Gemeinschaft der Werte, die auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und dem Schutz der Menschenrechte basiert. Dennoch stehen Mitgliedstaaten immer wieder wegen Einschränkungen der Justizunabhängigkeit, Repressionen gegen die Zivilgesellschaft sowie systemischen Mängeln in der Asylpolitik in der Kritik. Auf dieser Seite untersuchen wir die Mechanismen des europäischen Grundrechteschutzes, die Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und rechtliche Konflikte im Spannungsfeld von nationaler Sicherheit und individueller Freiheit.
Brüsseler Doppelmoral: Scharfe Kritik an US-Sanktionen während eigene Bürger zensiert und sanktioniert werden
Während das EU-Parlament lautstark US-Sanktionen gegen EU-Bürokraten beklagt, schweigt es beharrlich zur systematischen Zensur und…
EU verhängt 120-Millionen-Strafe gegen X – Scharfe Kritik aus den USA
Brüssel/Washington. Die EU-Kommission hat erstmals unter dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA)…