Beiträge und Analysen über die politische Verfolgung, Repression und Zensur durch die Europäische Union (EU) und EU-Mitgliedsstaaten
Pressefreiheit gehört zu jenen Begriffen, die westliche Demokratien mit besonderer Hingabe pflegen. Politiker beschwören sie in Sonntagsreden, Medienverbände verteidigen sie…
Während in der Berliner Republik die Prozesse gegen kritische Ärzte, investigative Journalisten und unliebsame Oppositionelle die Schlagzeilen bestimmen, spielt sich…
Im Jahr 2026 ist die Teilnahme an einer Demonstration kein anonymer Akt mehr. Während früher Wasserwerfer und Absperrgitter das Bild…
Die Chatkontrolle wurde EU-weit reaktviert: Was von den Eurokraten in Brüssel über Jahre hinweg als vermeintlich alternativloses Instrument zum Schutz…
Der gute Bürger zahlt Steuern, trennt seinen Müll, achtet auf den Fußgängerstreifen und hält sich an Gesetze. So lautete lange…
Ausgerechnet eine SPD-nahe Stiftung schlägt Alarm. Die Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützt und verbreitet ein Projekt mit dem Titel “The Authoritarian Stack” (“Der…
Wenn der Machterhalt einer technokratischen Elite im physischen Raum ins Wanken gerät, verlagert sich der Kampf um die Deutungshoheit zunehmend…
Menschenwürde. Freiheit. Demokratie. Gleichheit. Rechtsstaatlichkeit. Menschenrechte – so steht es in Art. 2 EU-Vertrag. Wer könnte gegen derart edle Begriffe…
Die Definition eines funktionierenden Rechtsstaates basierte über Jahrhunderte auf einem unumstößlichen Grundsatz: Die Wahrheit ist das ultimative Verteidigungsmittel. Wer nachweisbare,…
Während Ursula von der Leyen Angela Merkel mit dem neuen EU-Verdienstorden ehrt, wirbt die Altkanzlerin im Straßburger Parlament für mehr…
Die Europäische Union steht vor dem größten digitalen Umbau ihrer Geschichte. Mit dem flächendeckenden Rollout der „European Digital Identity Wallet“…
Die schleichende Etablierung von Gesinnungsprüfungen und der Abbau der Meinungsfreiheit sind kein rein deutsches Phänomen. So erreichen die Redaktion von…