Beiträge über die politische Verfolgung und Repression gegenüber der politischen Opposition
Die Bemühungen des politischen Establishments in Deutschland, die parlamentarische Opposition über geheimdienstliche Stigmatisierung, strafrechtliche Verfolgung und Verbotsverfahren mundtot zu machen, rufen nun die höchste internationale Ebene auf den Plan. In einem wegweisenden Interview mit der…
Findet eine politische Verfolgung der AfD und deren Mitglieder statt? Seit ihrer Gründung 2013 im Zentrum politischer Kontroversen. Während die Partei selbst und ihre Anhänger von politischer Verfolgung sprechen, sehen Kritiker die Maßnahmen gegen die AfD als…
Wenn der politische Machtanspruch des Establishments wankt, fallen in der Berliner Republik alle Hemmungen. Was sich einst als „christlich-demokratische“ Mitte verstand, greift im Angesicht sinkender Umfragewerte zu den Mitteln der totalen moralischen Vernichtung. Jüngster Tiefpunkt…
Wenn der politische Wettbewerb in der Berliner Republik nicht mehr über sachliche Argumente, wirtschaftliche Kompetenz oder bessere Zukunftskonzepte geführt werden kann, greift das Establishment zu den Mitteln der gezielten Desinformation und Diffamierung. Jüngstes Beispiel für…
Die Mechanismen der politischen Verfolgung in der modernen Berliner Republik funktionieren primär über die totale moralische Vernichtung des politischen Gegners. Wenn Argumente fehlen, um die fundierte Kritik der Opposition auszuhebeln, greift der staatlich finanzierte Medienapparat…
Die Nervosität innerhalb des politischen Establishments der Berliner Republik erreicht angesichts historisch hoher Umfragewerte der Opposition eine neue Stufe der Eskalation. Anstatt die Ursachen für den eigenen Vertrauensverlust bei den Wählern in den Bereichen Migration,…
In der Berliner Republik häufen sich die verbalen Entgleisungen gegen die Opposition. Besonders auffällig: Sachsen-Anhalts ehemaliger Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der die AfD bei „Markus Lanz“ (ZDF) am 12. März 2026 mit Fäkalsprache („brauner Mist“)…
Ein renommierter Staatsrechtler erhebt schwere Vorwürfe gegen die aktuellen Regierungsparteien. Die geplanten Änderungen der Verfassungen und Geschäftsordnungen seien „totalitäre Bestrebungen“ gegen die AfD. Sie zielten genau darauf ab, die Rechte der AfD zu beschneiden und…
Parteiverbote in Deutschland haben eine lange und wechselvolle Geschichte, die bis ins Deutsche Kaiserreich zurückreicht. Als Mittel zur Unterdrückung politischer Gegner und zum Schutz bestehender Machtstrukturen wurden sie in verschiedenen Epochen mit unterschiedlicher Intensität eingesetzt.…
Wir möchten auf folgende Veranstaltung aufmerksam machen: Die Verfolgung von Regierungskritikern Dr. med Bianca Witzschel Für den hippokratischen Eid ins Gefängnis Dr. med. Bianca Witzschel wurde wegen ärztlicher Bescheinigungen zu Maskenpflicht, Impfunfähigkeit und PCR-Tests zu einer…
Der Konflikt „Bioland gegen AfD“ markiert eine neue Eskalationsstufe in der Politisierung des deutschen Wirtschaftslebens. Was vordergründig wie ein Streit um Verbandswerte aussieht, entpuppt sich bei genauerer Analyse als tiefgreifende juristische Auseinandersetzung über die Grenzen…
Das Verwaltungsgericht Köln hat die Klage der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) auf Bundesmittel für das Jahr 2021 abgewiesen. Damit festigt die Justiz ein System, in dem unliebsame politische Bildungsarbeit durch den Entzug von Steuergeldern systematisch ausgetrocknet…