Nachrichten über politische Verfolgung und Repression im deutschsprachigen Raum und der EU
Am 24. Juli 2026 verließ die 69-jährige Allgemeinmedizinerin Dr. Bianca Witzschel nach der Verbüßung von zwei Dritteln ihrer zweijährigen und…
Mit einem richtungsweisenden Beschluss vom 7. August 2026 (Az. 2 BvC 20/26) hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts den Deutschen…
Dr. Hans-Georg Maaßen – promovierter Jurist, langjähriger Spitzenbeamter im Bundesministerium des Innern und von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamtes…
Die Masken der vorgeblichen Demokratiehüter fallen endgültig. Pünktlich zu Beginn der Berliner Sommerferien und im Windschatten der medialen Ablenkung durch…
Was bisher von Regierungssprechern gebetsmühlenartig als „Einzelfallprüfung“ und „Verhältnismäßigkeit“ getarnt wurde, erweist sich nun als eiskalt kalkulierte System-Direktive zur Errichtung…
Die Bemühungen des politischen Establishments in Deutschland, die parlamentarische Opposition über geheimdienstliche Stigmatisierung, strafrechtliche Verfolgung und Verbotsverfahren mundtot zu machen,…
Der medial stets hofierte Haus- und Hofrapper des öffentlich-rechtlichen Systems, Danger Dan (bürgerlich Daniel Pongratz, Mitglied der „Antilopen Gang“), suhlt…
Die Berliner Republik entledigt sich der letzten Reste ihrer eigenen Kontrollmechanismen. In einer geheimen Sitzung des Koalitionsausschusses am 2. Juli…
Die Chatkontrolle wurde EU-weit reaktviert: Was von den Eurokraten in Brüssel über Jahre hinweg als vermeintlich alternativloses Instrument zum Schutz…
Nachdem die linksextremen Netzwerke mit ihren großspurig angekündigten Blockaden zur Verhinderung des AfD-Bundesparteitags kläglich an der Polizei gescheitert sind, entlädt…
Die thüringische Landeshauptstadt Erfurt steuert Anfang Juli 2026 auf einen der größten und gefährlichsten Polizeieinsätze ihrer jüngeren Geschichte zu. Anlass…
Es sollte der finale, gewaltsame Riegel gegen die demokratische Opposition werden, doch am Ende blieb den linksextremen Netzwerken nur eine…