Nachrichten über politische Verfolgung und Repression im deutschsprachigen Raum und der EU
In der politischen Landschaft der Berliner Republik fallen die letzten Hemmungen der Debattenkultur. Angesichts anhaltender Umfragehochs der Opposition und nervöser…
Das deutsche Strafrecht kennt ein unumstößliches Prinzip, das zu den tragenden Säulen eines jeden echten Rechtsstaates gehört: die Unschuldsvermutung. Solange…
Die Debatte um den Schutz des ungeborenen Lebens galt in der alten Bundesrepublik als das Fundament einer moralisch sensiblen und…
Die politische Debatte in Deutschland war historisch gesehen von scharfer Polemik, galliger Satire und deftigen Bezeichnungen geprägt. Wer sich auf…
In der Theorie ist die Berliner Republik ein Ort des freien Meinungsaustausches, in dem staatliche und staatsnahe Unternehmen an Recht…
Pressefreiheit gehört zu jenen Begriffen, die westliche Demokratien mit besonderer Hingabe pflegen. Politiker beschwören sie in Sonntagsreden, Medienverbände verteidigen sie…
Reiner Füllmich war über Jahrzehnte ein erfolgreicher Rechtsanwalt, der sich auf Verbraucherschutz und Klagen gegen Großkonzerne (wie die Deutsche Bank…
Die Definition eines funktionierenden Rechtsstaates basierte über Jahrhunderte auf einem unumstößlichen Grundsatz: Die Wahrheit ist das ultimative Verteidigungsmittel. Wer nachweisbare,…
Am 27. April 2026 ist eine Plattform online gegangen, die das sichtbar macht, was jahrelang kleingeredet, relativiert oder bewusst übersehen…
An zwei Schulen in Weyhe (Niedersachsen), der Kooperativen Gesamtschule (KGS) Kirchweyhe und der KGS Leeste, hat der Einsatz eines Anti-AfD-Protestbusses…
Dr. Heinrich Habig ist wieder frei. Am 14. Mai 2026, ausgerechnet am Himmelfahrtstag, trat der Recklinghäuser Arzt erstmals öffentlich nach…
Wenn der politische Machtanspruch des Establishments wankt, fallen in der Berliner Republik alle Hemmungen. Was sich einst als „christlich-demokratische“ Mitte…