Nachrichten über politische Verfolgung und Repression im deutschsprachigen Raum und der EU
Die Definition eines funktionierenden Rechtsstaates basierte über Jahrhunderte auf einem unumstößlichen Grundsatz: Die Wahrheit ist das ultimative Verteidigungsmittel. Wer nachweisbare, wahre Tatsachen ausspricht oder verbreitet, konnte dafür im freien Diskurs nicht juristisch belangt werden. Doch…
Am 27. April 2026 ist eine Plattform online gegangen, die das sichtbar macht, was jahrelang kleingeredet, relativiert oder bewusst übersehen wurde und nun in seiner ganzen Dimension nicht mehr zu kontrollieren ist. Unter dem Namen…
Die Bemühungen des politischen Establishments in Deutschland, die parlamentarische Opposition über geheimdienstliche Stigmatisierung, strafrechtliche Verfolgung und Verbotsverfahren mundtot zu machen, rufen nun die höchste internationale Ebene auf den Plan. In einem wegweisenden Interview mit der…
An zwei Schulen in Weyhe (Niedersachsen), der Kooperativen Gesamtschule (KGS) Kirchweyhe und der KGS Leeste, hat der Einsatz eines Anti-AfD-Protestbusses (“Adenauer SRP+”) eine heftige Debatte über die politische Neutralität im Bildungswesen ausgelöst. Was als Projekt…
Dr. Heinrich Habig ist wieder frei. Am 14. Mai 2026, ausgerechnet am Himmelfahrtstag, trat der Recklinghäuser Arzt erstmals öffentlich nach seiner Haftentlassung auf. Im Rahmen der “Aachener Auszeichnung für Menschlichkeit” erklärte er sichtlich bewegt vor…
Wenn der politische Machtanspruch des Establishments wankt, fallen in der Berliner Republik alle Hemmungen. Was sich einst als „christlich-demokratische“ Mitte verstand, greift im Angesicht sinkender Umfragewerte zu den Mitteln der totalen moralischen Vernichtung. Jüngster Tiefpunkt…
Während Ursula von der Leyen Angela Merkel mit dem neuen EU-Verdienstorden ehrt, wirbt die Altkanzlerin im Straßburger Parlament für mehr Regulierung sozialer Medien und künstlicher Intelligenz. Ein bemerkenswerter Moment europäischer Selbstfeier. Straßburg bot das gewohnte…
Der Begriff des “Leugners” besaß historisch eine klar umrissene, strafrechtliche und moralische Dimension. Wer den Holocaust leugnete, stellte sich außerhalb des verfassungsrechtlich geschützten Raums und beging ein Verbrechen. In der Berliner Republik der Gegenwart lässt…
Die Europäische Union steht vor dem größten digitalen Umbau ihrer Geschichte. Mit dem flächendeckenden Rollout der „European Digital Identity Wallet“ (EUDI Wallet) soll bis Ende 2026 jeder Bürger eine digitale Brieftasche auf seinem Smartphone installieren.…
Wenn der politische Wettbewerb in der Berliner Republik nicht mehr über sachliche Argumente, wirtschaftliche Kompetenz oder bessere Zukunftskonzepte geführt werden kann, greift das Establishment zu den Mitteln der gezielten Desinformation und Diffamierung. Jüngstes Beispiel für…
Die Mechanismen der politischen Verfolgung in der modernen Berliner Republik funktionieren primär über die totale moralische Vernichtung des politischen Gegners. Wenn Argumente fehlen, um die fundierte Kritik der Opposition auszuhebeln, greift der staatlich finanzierte Medienapparat…
Die Nervosität innerhalb des politischen Establishments der Berliner Republik erreicht angesichts historisch hoher Umfragewerte der Opposition eine neue Stufe der Eskalation. Anstatt die Ursachen für den eigenen Vertrauensverlust bei den Wählern in den Bereichen Migration,…