Jacques Baud und die EU-Sanktionen: Wenn Fakten zur “Gefahr für die Sicherheit” werden
Jacques Baud – ehemaliger Oberst der Schweizer Armee, strategischer Analyst und ehemaliger Mitarbeiter des strategischen Geheimdienstes der Schweiz sowie der…
Aktuelles
Nachrichten über politische Verfolgung und Repression im deutschsprachigen Raum und der EU
“Totalitäre Bestrebungen” gegen AfD: Staatsrechtler Wißmann warnt vor Verfassungsreformen
Ein renommierter Staatsrechtler erhebt schwere Vorwürfe gegen die aktuellen Regierungsparteien. Die geplanten Änderungen der Verfassungen und Geschäftsordnungen seien “totalitäre Bestrebungen”…
Social-Media-Verbot & EU-Wallet: Das Ende der digitalen Freiheit?
Das Thema Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige ist im Jahr 2026 zu einem der am hitzigsten debattierten politisch-gesellschaftlichen Themen in Europa…
Politische Verfolgung oder juristische Logik? Der Fall der Maskenatteste
Ein 61-jähriger Allgemeinmediziner steht im April 2026 in Hamburg vor Gericht. Der Vorwurf: In angeblich über 100 Fällen soll er…
Die Vernichtung der ärztlichen Freiheit: Der Fall Dr. Monika Jiang und die Strategie der Doppelbestrafung
Was passiert, wenn der Staat und die Standesorganisationen Hand in Hand arbeiten, um eine abweichende medizinische Meinung zu exekutieren? Im…
Der Fall Michael Ballweg: Wenn der Freispruch nicht das Ende der Repression bedeutet – Update April 2026
Am 31. Juli 2025 endete einer der spektakulärsten Prozesse der deutschen Nachkriegsgeschichte mit einer herben Niederlage für die Staatsanwaltschaft Stuttgart.…
Karin Kneissl und der Kampf um die Staatsbürgerschaft: Zwischen politischer Verfolgung in Österreich und russischem Exil
Wien/St. Petersburg, März 2026. Was als diplomatischer Bruch begann, hat sich zu einem beispiellosen Fall von staatlicher Repression entwickelt. Die…
Impfpflicht verweigert: Ein weiterer endloser Prozess gegen einen Bundeswehrsoldaten
Während die allgemeine Impfpflicht in der Zivilgesellschaft längst Geschichte ist, bleibt das Militär ein gallisches Dorf der harten Durchsetzung. Der…
Zum 10. Todestag von Guido Westerwelle: Wenn die Freiheit leise stirbt – Politische Verfolgung durch die Hintertür
Vor zehn Jahren, am 18. März 2016, verstarb Dr. iur. Guido Westerwelle. In der heutigen politischen Landschaft des Jahres 2026,…
AfD-Veranstaltung “Die Verfolgung von Regierungskritikern”
Wir möchten auf folgende Veranstaltung aufmerksam machen: Die Verfolgung von Regierungskritikern Dr. med Bianca Witzschel Für den hippokratischen Eid ins…
Potsdamer-Treffen: Das Ende der Diffamierungskampagne von Correctiv, ÖRR und “Qualitätsmedien” – Gericht stoppt Falschbehauptungen
Das Landgericht Berlin II hat in einer wegweisenden Entscheidung (Az. 27 O 120/24) der AfD-Bundestagsabgeordneten Gerrit Huy (AfD) recht gegeben.…
BGH-Urteil zu Corona-Impfschäden: Juristische Rückendeckung für verfolgte Ärzte
Am 9. März 2026 hat der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung getroffen, die in der juristischen Landschaft deutlich mehr Sprengkraft…