Informationen über politische Verfolgung und Repression im Zuge der Corona-Pandemie und der COVID-19-Impfung
Am 9. März 2026 hat der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung getroffen, die in der juristischen Landschaft deutlich mehr Sprengkraft besitzt, als viele Schlagzeilen zunächst vermuten lassen. Zum ersten Mal musste sich das höchste deutsche…
Das US-Gesundheitsministerium (Department of Health and Human Services, HHS) plant 2026 die Einrichtung eines „International Office for Medical Human Rights“. Primäres Ziel dieser neuen Behörde ist die Dokumentation von Repressionen gegen Mediziner in Deutschland. PolitischeVerfolgung.de…
Während Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) gegenüber der Weltöffentlichkeit behauptet, in Deutschland gäbe es keine Verfolgung kritischer Mediziner, sitzt die Realität hinter schwedischen Gardinen. Dr. med. Bianca Witzschel, eine erfahrene Fachärztin, schreibt aus der JVA Chemnitz…
Der Februar 2026 markiert einen Wendepunkt in der Aufarbeitung der staatlichen Corona-Repression. Ein Brandbrief des US-Gesundheitsministers Robert F. Kennedy Jr. an seine deutsche Amtskollegin Nina Warken (CDU) hat eine Debatte entfacht, die den Vorwurf der…
Im Februar 2026 hat die Debatte um die Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen eine neue, hochexplosive Stufe erreicht. Während das Bundesgesundheitsministerium unter Nina Warken (CDU) weiterhin jede Form von Repression leugnet, fordert die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht mit…
Am 17. Februar wurde erneut einem Bundeswehrsoldaten der Prozess gemacht, der die Covid-Impfung verweigerte. Das Truppendienstgericht Nord in Münster befand Stabsunteroffizier Dmitri Heidel schuldig in allen Anklagepunkten und verurteilte ihn zur unehrenhaften Entlassung aus dem…
Die Debatte um die juristische Aufarbeitung der Corona-Pandemie und die politische Verfolgung von Ärzten erreicht eine neue, internationale Dimension. US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat in einer scharf formulierten Botschaft die deutsche Bundesregierung direkt attackiert.…
Mit seinem hochaktuellen und differenzierten Werk “Angstpolitik: Das Grundgesetz in der Krise – Von den Schrecken der Pandemie zur Versöhnung der Gesellschaft” legt Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler, ein ausgewiesener Experte für Öffentliches Recht und Medienrecht,…
Das Buch “Der Staat streift seine Samthandschuhe ab” (2020) von Peter Sloterdijk ist eine Sammlung von Interviews, Essays und Gesprächen, in denen der Philosoph eine radikale und provokante Zeitdiagnose der modernen westlichen Gesellschaft und des…
Der Vorwurf: Unrichtige Gesundheitszeugnisse Die Staatsanwaltschaft wirft Peters vor, in zahlreichen Fällen Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht ausgestellt zu haben, ohne dass eine medizinische Notwendigkeit vorlag oder eine körperliche Untersuchung stattgefunden hatte. Verteidigung und…