Die Einschränkung der Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit und Formen der Zensur sind seit dem Mittelalter ein Instrument der politischen Verfolgung und Repression im deutschsprachigen Raum.
“Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden” – Rosa Luxemburg
In der Theorie ist die Berliner Republik ein Ort des freien Meinungsaustausches, in dem staatliche und staatsnahe Unternehmen an Recht…
Mit § 188 des Strafgesetzbuches (StGB) wurde ein Straftatbestand geschaffen, der Personen des politischen Lebens deutlich stärkeren strafrechtlichen Schutz gewährt…
Pressefreiheit gehört zu jenen Begriffen, die westliche Demokratien mit besonderer Hingabe pflegen. Politiker beschwören sie in Sonntagsreden, Medienverbände verteidigen sie…
Die Definition eines funktionierenden Rechtsstaates basierte über Jahrhunderte auf einem unumstößlichen Grundsatz: Die Wahrheit ist das ultimative Verteidigungsmittel. Wer nachweisbare,…
Während Ursula von der Leyen Angela Merkel mit dem neuen EU-Verdienstorden ehrt, wirbt die Altkanzlerin im Straßburger Parlament für mehr…
Die schleichende Etablierung von Gesinnungsprüfungen und der Abbau der Meinungsfreiheit sind kein rein deutsches Phänomen. So erreichen die Redaktion von…
Die politische Landschaft der Berliner Republik steht vor einer Zerreißprobe. Mit ihrem jüngsten Vorstoß gegen den populären YouTube-Kanal von Benjamin…
Die Universität als Ort freier Gedanken, als Raum des offenen Diskurses, als Schutzraum für abweichende Perspektiven. So lautete einmal das…
Jacques Baud – ehemaliger Oberst der Schweizer Armee, strategischer Analyst und ehemaliger Mitarbeiter des strategischen Geheimdienstes der Schweiz sowie der…
Das Thema Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige ist im Jahr 2026 zu einem der am hitzigsten debattierten politisch-gesellschaftlichen Themen in Europa…
Die Europäische Union hat mit der Aufnahme der deutschen Staatsbürger Alina Lipp, Thomas Röper und Hüseyin Doğru in ihre Sanktionslisten…
In einer Serie von Grundsatzentscheidungen am 25. Februar 2026 hat das Bundesverfassungsgericht die Meinungsfreiheit massiv gestärkt. Die Botschaft an die…