Nachrichten über politische Verfolgung und Repression im deutschsprachigen Raum und der EU
Dass im Spitzensport unter dem enormen Druck der staatlichen und medialen Corona-Gleichschaltung unzählige Profisportler den experimentellen Gentherapien misstrauten, ist längst ein offenes Geheimnis. Doch wer es wagte, diesen Zweifel öffentlich zu machen oder dem Druck…
Die gewaltige Kulisse des Berlin der späten 1920er-Jahre fasziniert Millionen: In der Ersten German-TV-Großproduktion Babylon Berlin verschmelzen opulentes Nachtleben, elendiges Schattendasein und düstere politische Mantelschilderungen zu einem packenden Zeitgemälde. Doch wo endet die historische Realität…
Die Masken fallen endgültig: Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz treibt die Etablierung eines staatlich gelenkten Wahrheitsmonopols mit unverhohlener Härte voran. Unter dem euphemistischen Deckmantel einer „KI-gestützten Informationsverifikation für starke Demokratien“ lässt das Forschungsministerium unter…
Das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland hat einen historischen Tiefpunkt erreicht. Während die Bundesrepublik betont, dass sich ihre Maßnahmen gegen den Kreml und nicht gegen die russische Bevölkerung richten, zeichnet die Realität vor Ort ein…
Wenn die Justiz eines demokratischen Staates Verdächtige wie Birgit Malsack-Winkemann, Rüdiger von Pescatore, Michael Fritsch, Johanna Findeisen, /Maximilian Eder oder Heinrich XIII. Prinz Reuß vier Jahre lang hinter Gittern hält, ohne dass ein rechtskräftiges Urteil…
Am 20. Juli 1932 vollzog Reichskanzler Franz von Papen mit Unterstützung des Reichspräsidenten Paul von Hindenburg den entscheidenden Todesstoß gegen die deutsche Demokratie der Zwischenkriegszeit: den sogenannten Preußenschlag. Mit einem Dekret der Reichsregierung wurde die…
Das deutsche Strafrecht kennt ein unumstößliches Prinzip, das zu den tragenden Säulen eines jeden echten Rechtsstaates gehört: die Unschuldsvermutung. Solange kein rechtskräftiges Urteil vorliegt, gilt ein Beschuldigter als unschuldig. Die Untersuchungshaft ist laut Gesetz ausdrücklich…
Mit einem Satz hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz offengelegt, welches Staatsverständnis in den Führungsetagen der Berliner Republik vorherrscht, wenn es um das Internet geht: „Bitte komme mir keiner mit Free Speech“. In erneuten Vorstößen spricht sich…
In der politischen Auseinandersetzung der Berliner Republik ist eine neue, gefährliche Eskalationsstufe erreicht worden. Führende Vertreter der Unionsparteien bringen unverhohlen das schärfste Beugungsinstrument ins Spiel, das das deutsche Grundgesetz kennt: den Bundeszwang nach Artikel 37…
Sachsen-Anhalt hat sich zum Vorreiter einer hochumstrittenen Verwaltungspraxis entwickelt: Dem systematischen Entzug von Waffenbesitzkarten (WBK) bei Mitgliedern der Alternative für Deutschland (AfD). Was als Anwendung des Waffengesetzes (§ 5 WaffG) getarnt wird, erweist sich bei…
Freie, gleiche und geheime Wahlen bilden das Fundament der parlamentarischen Demokratie. Doch wo Menschen unter Zeitdruck Stimmzettel auszählen und Wahlniederschriften ausfüllen, entstehen Risiken für Wahlfälschung – sei es durch organisatorische Überlastung, Flüchtigkeitsfehler bei der Übertragung…
„Wenn die Gesellschaft nicht mehr miteinander spricht, folgt der Bürgerkrieg.“ — Charlie Kirk (1993–2025) Heute vor genau einem Jahr erschütterte ein politisches Attentat die westliche Welt: Der 31-jährige US-amerikanische Aktivist und Gründer der Jugendorganisation Turning…