Die Einschränkung der Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit und Formen der Zensur sind seit dem Mittelalter Instrumente der politischen Verfolgung und Repression im deutschsprachigen Raum. Hier finden Sie Nachrichten aus der Berliner Republik und EU sowie historische Formen der Zensur.
“Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden” – Rosa Luxemburg
Der Zusammenhang zwischen politischer Verfolgung und Meinungsfreiheit in Deutschland ist eng, da politische Verfolgung oft gezielt darauf abzielt, kritische Stimmen zu unterdrücken und gesellschaftliche Debatten zu kontrollieren. Deutschlands Probleme mit der Meinungsfreiheit werden zunehmend von der ausländischen Presse aufgegriffen:…
Die Masken fallen endgültig: Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz treibt die Etablierung eines staatlich gelenkten Wahrheitsmonopols mit unverhohlener Härte voran. Unter dem euphemistischen Deckmantel einer „KI-gestützten Informationsverifikation für starke Demokratien“ lässt das Forschungsministerium unter…
Mit einem Satz hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz offengelegt, welches Staatsverständnis in den Führungsetagen der Berliner Republik vorherrscht, wenn es um das Internet geht: „Bitte komme mir keiner mit Free Speech“. In erneuten Vorstößen spricht sich…
Carl von Ossietzky war mehr als nur ein Journalist; er war das Gewissen der Weimarer Republik. Als Herausgeber der Wochenzeitschrift “Die Weltbühne” kämpfte er unermüdlich gegen die schleichende Militarisierung Deutschlands und die Aushöhlung der Demokratie.…
„Wenn die Gesellschaft nicht mehr miteinander spricht, folgt der Bürgerkrieg.“ — Charlie Kirk (1993–2025) Heute vor genau einem Jahr erschütterte ein politisches Attentat die westliche Welt: Der 31-jährige US-amerikanische Aktivist und Gründer der Jugendorganisation Turning…
Der Vorgang stellt ein historisches Novum in der Geschichte der westlichen Demokratien dar: Dr. Hans-Georg Maaßen – promovierter Verfassungsjurist, langjähriger Spitzenbeamter im Bundesinnenministerium und von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) –…
Vera Lengsfeld gehört zu den prägendsten Figuren der ostdeutschen Bürgerrechtsbewegung. Ihr Lebenslauf steht beispielhaft für den Mut zum Widerstand gegen eine sozialistische Diktatur, die bitteren Erfahrungen staatlicher Repression im Alltag und eine kompromisslose Haltung in…
Die Freiheit der Presse und die Unabhängigkeit des Meinungsmarktes gehören zu den unumstößlichen Pfeilern einer funktionierenden Demokratie. Wo das Recht auf freie Berichterstattung nicht mehr primär durch staatliche Verbote, sondern über feingliedrige, ökonomische Druckmechanismen privater…
Pressefreiheit gehört zu jenen Begriffen, die westliche Demokratien mit besonderer Hingabe pflegen. Politiker beschwören sie in Sonntagsreden, Medienverbände verteidigen sie in Erklärungen und europäische Institutionen präsentieren sie als unverzichtbares Fundament einer offenen Gesellschaft. Eine freie…
Mit Paragraf 188 des Strafgesetzbuches (StGB) wurde ein Straftatbestand geschaffen, der Personen des politischen Lebens deutlich stärkeren strafrechtlichen Schutz gewährt als dem Rest der Bevölkerung. Diese Ausnahmeregelung wird im demokratischen Rechtsstaat zunehmend als Fremdkörper wahrgenommen.…
Thilo Sarrazin ( 12. Februar 1945) – Volkswirt, ehemaliger Berliner Finanzsenator und einstiges Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank – ist eine der zentralen Schlüsselfiguren in der Geschichte der bundesdeutschen Meinungs- und Debattenkultur. Spätestens seit dem Erscheinen…
Kurt Tucholsky (1890–1935) zählt zu den brillantesten Satirikern, Journalisten und Kulturkritikern der Weimarer Republik. Unter Pseudonymen wie Kaspar Hauser, Peter Panter, Theobald Tiger und Ignaz Wrobel führte er einen unnachgiebigen intellektuellen Kampf: Gegen die strukturellen…