Politische Verfolgung und Repression in der Berliner Republik (seit 1990)
Im Februar 2026 hat die Debatte um die Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen eine neue, hochexplosive Stufe erreicht. Während das Bundesgesundheitsministerium unter…
Am 17. Februar wurde erneut einem Bundeswehrsoldaten der Prozess gemacht, der die Covid-Impfung verweigerte. Das Truppendienstgericht Nord in Münster befand…
Am 17. Februar 2026 hat das niedersächsische Innenministerium unter Daniela Behrens (SPD) den AfD-Landesverband von einem „Verdachtsfall“ zur „gesichert rechtsextremistischen…
Die Debatte um die juristische Aufarbeitung der Corona-Pandemie und die politische Verfolgung von Ärzten erreicht eine neue, internationale Dimension. US-Gesundheitsminister…
In einer wegweisenden Entscheidung hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die zuvor verhängten Redeverbote gegen den thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke aufgehoben.…
Der Zusammenhang zwischen Faschismus und politischer Verfolgung ist kein historischer Zufall, sondern eine systemische Notwendigkeit. Während die Methoden der Unterdrückung…
Die politische Verfolgung in Deutschland der Berliner Republik (seit 1990) unterscheidet sich deutlich von den systematischen Repressionen in der DDR oder der…
In einer richtungsweisenden Entscheidung hat das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) in Weimar dem Versuch der Landesbehörden unter Verfassungsschutzchef Stephan Kramer einen…
Der Fall Simone Baum ist mehr als nur ein arbeitsrechtlicher Erfolg gegen die Kölner Stadtverwaltung. Er ist ein Symbol für den Kampf gegen…
In einer scharfen Abrechnung mit der aktuellen politischen Debattenkultur in Deutschland hat Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) die Methoden moderner „Faktenchecker“…
Die Stasi (Ministerium für Staatssicherheit der DDR) gilt als eine der effektivsten Überwachungsorganisationen des 20. Jahrhunderts. Mit perfiden Methoden unterdrückte…
Rheinland-Pfalz stoppt AfD-Berufsverbot: Nach heftiger Kritik von Verfassungsexperten hat Innenminister Michael Ebling (SPD) seinen umstrittenen Plan aufgegeben, AfD-Mitgliedern pauschal den…