Steinmeiers Rede am 9. November: Spaltung und Repression gegen Andersdenkende statt Staatsbesinnung
Am 9. November, dem Tag, an dem Deutschland seiner Brüche und Wendepunkte gedenkt, hielt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue…
Berliner Republik
Politische Verfolgung und Repression in der Berliner Republik (seit 1990)
Kontokündigung als Waffe: Wie „Debanking“ zur Existenzvernichtung Oppositioneller genutzt wird
In einer digitalisierten Welt ist der Zugang zu einem Bankkonto kein Luxus, sondern die Grundvoraussetzung für die Existenz in der…
Einschränkung der Meinungsfreiheit als Mittel der politischen Verfolgung in Deutschland
Der Zusammenhang zwischen politischer Verfolgung und Meinungsfreiheit in Deutschland ist eng, da politische Verfolgung oft gezielt darauf abzielt, kritische Stimmen zu unterdrücken und gesellschaftliche…
Ausschluss von AfD-Bürgermeisterkandidaten: Der Rheinland-Pfälzische Erlass und die Zerstörung des politischen Wettbewerbs
Die Debatte um den Ausschluss von AfD-Bürgermeisterkandidaten nimmt in Rheinland-Pfalz eine neue, zutiefst beunruhigende Dimension an. Wie die Junge Freiheit…
Gewalteskalation in Gießen – Linksextremisten versuchen, AfD-Jugendgründung durch Terrorakte zu verhindern
GIESSEN. Die Neugründung der AfD-Jugendorganisation am heutigen Samstag (29. November 2025) wurde von massiven, teils gewalttätigen und terroristischen Ausschreitungen aus…
Kampf der Antifa und linker Gruppen gegen „Rechts“
Die Antifa („Antifaschistische Aktion“) und andere linke Gruppen, die gegen die AfD protestieren, stehen in der öffentlichen Debatte oft in der Kritik – sowohl…
Compact siegt vor Gericht – Verbot durch das Innenministerium verfassungswidrig
Das regierungskritische Magazin Compact siegt vor Gericht und darf weiter erscheinen: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat einen Verbotsantrag der Bundesregierung…
Berufsverbote in Rheinland-Pfalz: Land stellt keine AfD-Mitglieder mehr in den öffentlichen Dienst ein
Rheinland-Pfalz hat als erstes Bundesland Berufsverbote beschlossen: Es sollen keine AfD-Mitglieder mehr in den öffentlichen Dienst eingestellt werden, einschließlich der…
Friedrich Merz befürwortet die politische Verfolgung von Joachim Paul
Friedrich Merz befürwortet den Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am Rhein. Wenn man Zweifel daran…
Abwahl der AfD-Vizebürgermeisterin in Bad Salzuflen – Politischer Vorgang oder politische Verfolgung?
Im November 2025 rückte die Stadt Bad Salzuflen in den bundesweiten Fokus, als die frisch gewählte AfD-Vizebürgermeisterin Sabine Reinknecht nur…
Doxing durch den ÖRR: Jan Böhmermann „doxt“ Marc-Philipp Längert (Clownie)
Am 9. Mai 2025 veröffentlichte das ZDF Magazin Royale die Identität hinter dem YouTube-Kanal “Clownswelt”, der als rechtspopulistisches Influencer-Projekt gilt. Dabei wurden Vorname, Alter…