Politische Verfolgung und Repression in der Berliner Republik (seit 1990)
Die im Grundgesetz verankerte Kunstfreiheit gerät in der heutigen Berliner Republik zunehmend unter das Räderwerk ideologischer Kontrollansprüche. Ein besonders eklatanter…
Ein brutaler Angriff auf den AfD-Landtagsabgeordneten Michael Meister in Rostock offenbart eine gefährliche Dynamik: Während der polizeiliche Staatsschutz wegen eines…
Unter dem Titel „Analyse Wahl-Desinformation: Welche Narrative Falschinformation über Wahlen bestimmen“ legt die dpa (Deutsche Presse-Agentur) ein Whitepaper vor, das…
Der Vorwahlkampf zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erreicht im Juni 2026 seinen schmutzigen Höhepunkt. Angesichts von Umfragewerten, die die AfD als…
In der Berliner Republik fallen im parlamentarischen Raum zunehmend die letzten Hemmungen der politischen Debattenkultur. Angesichts schwindender Wählergunst und dem…
Die Nervosität innerhalb des etablierten Parteienkartells vor den anstehenden Landtagswahlen im September erreicht eine neue, rechtsstaatlich höchst alarmierende Dimension. Um…
In der politischen Landschaft der Berliner Republik fallen die letzten Hemmungen der Debattenkultur. Angesichts anhaltender Umfragehochs der Opposition und nervöser…
Das deutsche Strafrecht kennt ein unumstößliches Prinzip, das zu den tragenden Säulen eines jeden echten Rechtsstaates gehört: die Unschuldsvermutung. Solange…
Die Debatte um den Schutz des ungeborenen Lebens galt in der alten Bundesrepublik als das Fundament einer moralisch sensiblen und…
Die politische Debatte in Deutschland war historisch gesehen von scharfer Polemik, galliger Satire und deftigen Bezeichnungen geprägt. Wer sich auf…
In der Theorie ist die Berliner Republik ein Ort des freien Meinungsaustausches, in dem staatliche und staatsnahe Unternehmen an Recht…
Mit § 188 des Strafgesetzbuches (StGB) wurde ein Straftatbestand geschaffen, der Personen des politischen Lebens deutlich stärkeren strafrechtlichen Schutz gewährt…